• Annalena Baerbock kritisiert Abschiebe-Plan von Kanzler Scholz
• Außenministerin warnt vor falschen Versprechungen
• Problem mit Gefährdern sei durch Abschiebungen nachher Afghanistan oder Syrien nicht gelöst

Kommt es zum nächsten großen Krach in welcher Verkehrsampel-Koalition? Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach am Freitag nebst einer Diskussionsveranstaltung welcher „Zeit“ in Hamburg. In diesem Zusammenhang ging es genauso um Pläne von SPD-Kanzler Olaf Scholz. Dieser hatte in dieser Woche eine schnellere Ausweisung von straffälligen Afghanen oder Syrern versprochen. Die Grünen-Politikerin übte daran Kritik.

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Annalena Baerbock kritisiert Abschiebeplan von Kanzler Olaf Scholz

„meine Wenigkeit glaube, dass es ohne Rest durch zwei teilbar in solchen unsicheren Zeiten nicht ein Mitgliedsbeitrag zur Sicherheit ist, wenn man Gedöns verspricht, wo man dann am nächsten Tag schon nicht mehr ganz weiß, wie man die fast wie halten kann“, sagte Annalena Baerbock in Hamburg, wie unter anderem die „Tagesschau“ und die „Zeichnung“ berichten. Zwar nannte sie in diesem Zusammenhang Olaf Scholz nicht mit Namen. Es kann jedoch qua klarer Seitenhieb hinauf die Pläne des Kanzlers und seiner zu Händen dasjenige Themenkreis verantwortlichen Parteikollegin, Innenministerin Nancy Faeser, gedeutet werden.

Annalena Baerbock will Gefährder nicht wie am Schnürchen „jetzt mal schnell“ nachher Afghanistan oder Syrien ausweisen

Zwar sagte Annalena Baerbock mit Hinblick hinauf den Polizistenmord von Quadratestadt durch verschmelzen Afghanen, dass solche Gewalttäter „ihren Anspruch hinauf Schutzmechanismus verloren“ hätten. Dagegen man dürfe nicht suggerieren, dass man dasjenige Problem mit Gefährdern löse, in dem man sie „jetzt mal schnell“ nachher Afghanistan oder Syrien abschiebe. Von einem „islamistischen Terrorregime“ sollte man sich die Bedingungen zu Händen die Rücknahme welcher Straftäter diktieren lassen, warnte Baerbock weiter. „Deswegen hüte ich mich davor, Gedöns zu versprechen, nebst denen ich nicht weiß, wie man sie umtopfen kann.“ Sie verwies zudem darauf, dass man sich genauso mit welcher Frage in Anspruch nehmen müsse, welches man tun könne, wenn jene Personen nicht schnell abgeschossen werden könnten.
Hintergrund: Kanzler Olaf Scholz hatte am vergangenen Mittwoch, 24. Juli, baldige Entscheidungen welcher Bundesregierung übrig Abschiebungen genauso nachher Afghanistan angekündigt. „meine Wenigkeit habe publik gesagt, wir werden Abschiebungen insbesondere von Straftätern nachher Afghanistan, hingegen genauso in andere Länder wie Syrien handeln und vorbereiten vor, dass dasjenige genauso tatsächlich geschieht“, sagte welcher SPD-Volksvertreter in seiner traditionellen Warme Jahreszeit-Pressekonferenz in Spreeathen.
Man rede nicht Tag für Tag publik „übrig jene nicht ganz unkomplizierten Vorgänge“, sagte Scholz und ergänzte mit Blick hinauf die Journalisten: „Dagegen wir funktionieren ganz präzise daran, dass Sie fürderhin genauso zum Vorzeigebeispiel berichten können übrig Abschiebungen, die nachher Afghanistan konkret genauso durchgeführt worden sind.“
Die Diskussionen um eine härtere Abschiebepraxis waren nachher dem Polizistenmord von Quadratestadt am 31. Mai 2024 neu entflammt. In diesem Zusammenhang hatte ein Afghane verschmelzen erst 29 Jahre alten Polizisten tödlich mit einem Messer zerrissen.
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gom/news.de/dpa