#Coronavirus aktuell: Lockdown, Schulschließungen, Kontaktbeschränkung! Neue Notbremse droht

„Coronavirus aktuell: Lockdown, Schulschließungen, Kontaktbeschränkung! Neue Notbremse droht“

Mitten in der starken vierten Corona-Welle lässt die Ausbreitung einer weiteren Virusvariante die Alarmglocken schrillen. Die Rufe werden lauter, Maßnahmen gegen Corona deutlich zu verschärfen. Kommt doch ein neuer Lockdown?

Kommt es zu neuen Corona-Schulschließungen? (Foto)

Kommt es zu neuen Corona-Schulschließungen?
Bild: AdobeStock / bluedesign (Symbolbild)

Knapp vier Wochen vor Weihnachten wird die Entwicklung in der Corona-Pandemie immer dramatischer. Die Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland steigt weiter, erste Fälle der besorgniserregenden neuen Omikron-Variante wurden in Deutschland nachgewiesen. Der Druck auf die künftige Ampel-Regierung nimmt zu, schnell schärfere Maßnahmen zu beschließen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier rief die Bürger eindringlich dazu auf, einen Lockdown durch freiwillige Kontaktbeschränkungen zu verhindern. Die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina schlug vor, mehrwöchige Kontaktsperren auch für Geimpfte zu verhängen.

Coronavirus aktuell: Neue Bundes-Notbremse vor dem 9. Dezember?

Der voraussichtlich neue Kanzler Olaf Scholz (SPD) sprach von „neuen dramatischen Herausforderungen“ und betonte, es gebe nichts, was nicht in Betracht gezogen werde. Entgegen der Versprechen, neue Lockdowns und Schulschließungen zu verhindern. Scholz hatte die Einrichtung eines ständigen Krisenstabs im Kanzleramt angekündigt, der täglich zusammenkommen soll. Dieser könnte bereits bald seine Arbeit aufnehmen, noch bevor die neue Regierung aus SPD, Grünen und FDP im Amt ist. Offen ist, ob Bund und Länder schneller über verschärfte Regelungen beraten. Bisher geplant ist, dass Bund und Länder am 9. Dezember überprüfen, ob Maßnahmen des von den Ampel-Parteien geänderten Infektionsschutzgesetzes wirken – dann könnte Scholz bereits zum neuen Kanzler gewählt sein.

Doch es deutet viel darauf hin, dass bereits vor dem 9. Dezember weitreichende Corona-Maßnahmen getroffen werden. Mit Spannung wird die für Dienstag angekündigte Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Notbremse des Bundes aus dem Frühjahr erwartet. Dabei geht es um die Ende Juni ausgelaufenen bundesweiten Vorgaben für Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen bei einer sich verschärfenden Corona-Lage. Es wird damit gerechnet, dass die Karlsruher Richter damit Leitplanken auch für künftige Beschränkungen geben. Deshalb wird die Entscheidung auch bei den Ampel-Parteien mit großem Interesse erwartet. Die künftigen Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP haben das Infektionsschutzgesetz gerade überarbeitet. Mit der Änderung sind Ausgangssperren und die flächendeckende vorsorgliche Schließung von Schulen und Kitas, der Gastronomie oder des Einzelhandels beispielsweise generell nicht mehr möglich.

Corona-Lockdown für alle: Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Ungeimpfte

Dennoch wird darüber spekuliert. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann wollte zuletzt „einen Lockdown für alle“ nicht ausschließen. Doch die SPD-Fraktion im Bund hält dagegen, verweisen auf die Länderkompetenzen. „Ich erwarte, dass die neuen Regeln umgesetzt und der Rechtsrahmen ausgeschöpft wird.“, wird Parlamentsgeschäftsführer Carsten Schneider von der „Bild“ zitiert. „Falls die Länder dort nicht handlungsfähig sein sollten, müssen die Ministerpräsidenten das klar sagen.“, erklärt er weiter.Dem scheint so zu sein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte: „Die Lage ist ernster, als die meisten glauben.“ Der „Augsburger Allgemeinen“ erklärte er: „Es braucht jetzt konsequente Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, einen Lockdown für Hotspotregionen, Masken in allen Schulen und Fußballspiele ohne Zuschauer.“ Jeder Tag des Wartens und Zögerns sei ein verlorener Tag.

Neue Schulschließungen wegen Corona – Angst vor neuer Omikron-Variant

Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn brachte zudem lange Einschränkungen für Ungeimpfte ins Spiel. Er sagte, er sei grundsätzlich skeptisch, was eine allgemeine verpflichtende Impfung angehe. Eine Alternative, die zu diskutieren sei, sei durchgängig 2G für alle Lebensbereiche, also Zugang nur noch für Geimpfte und Genesene – und zwar für das gesamte Jahr 2022. Derweil dachte Unionsfraktions-Chef Ralph Brinkhaus laut über vorgezogene Weihnachtsferien nach. Schul-Lockdown durch die Hintertür.
Derweil wurde am Wochenende die Omikron-Variante in München bei drei Reisenden nachgewiesen. Zwei von ihnen waren am 24. November mit einem Flug aus Südafrika eingetroffen, ein weiterer am Freitagabend. In Hessen bestätigte sich am Sonntag der Fall eines weiteren Reiserückkehrers aus Südafrika. In Nordrhein-Westfalen gibt es in Essen und in Düsseldorf erste Verdachtsfälle, die jetzt mittels Sequenzierung überprüft werden, wie NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) mitteilte. Die zuerst im südlichen Afrika nachgewiesene Variante B.1.1.529 wurde von der Weltgesundheitsorganisation als „besorgniserregend“ eingestuft.
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rut/news.de/dpa

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