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#Krawalle in Leipzig am 04.06.2023: Nachher Ausschreitungen an "Tag X"! Kritik an Polizei-Vorgehen

Inhaltsverzeichnis

„Krawalle in Leipzig am 04.06.2023: Nachher Ausschreitungen an "Tag X"! Kritik an Polizei-Vorgehen“

Nachher dem Urteil in einem Linksextremismus-Prozess wollen Personen aus welcher linken Szene am Sonnabend in Leipzig Widerspruch erheben. Die Polizei untersagte eine angemeldete Demonstration unter anderem wegen Vermummung. Im Weiteren eskalierte die Situation. Nun wurde eine weiter Demonstration am Sonntag angekündigt. Wir informieren Sie hier zu allen aktuellen Entwicklungen am sogenannten „Tag X“ hinauf dem Laufenden.

Nachher dem Urteil gegen Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten ist es in Leipzig in welcher Nacht zum Sonntag erneut zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten gekommen. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Hinterlegung, gut welcher Stadt kreisten Hubschrauber, an mehreren Orten im Stadtteil Connewitz brannten Barrikaden. Schon am Samstagnachmittag hatte es Krawalle gegeben. Solange bis zum späten Abend wurden fünf Haftbefehle erlassen, den Männern im Typ zwischen 20 und 32 Jahren wird Landfriedensbruch vorgeworfen.

„Tag X“-Demonstration in Leipzig bleibt verboten – Weitere Krawalle in welcher Nacht in Leipzig

Am späten Nachmittag waren nebst einer Demonstration im Leipziger Süden Steine, Flaschen und ein Brandsatz hinauf Polizisten geworfen worden. Mehrere Beamte wurden zerschunden. Die Polizei kesselte zusammenführen Teil welcher Demonstranten ein und sprach von „massiven Ausschreitungen“. Rund 1.500 Teilnehmer hatten sich laut Polizei zu welcher Demonstration versammelt, davon welcher Einschätzung zufolge ein Drittel gewaltbereite. Angemeldet waren 100 Demonstranten. Mehrere Wasserwerfer wurden aufgefahren, kamen nunmehr nicht zum Hinterlegung.

„Tag X“ in Leipzig: Sämtliche aktuellen News hinauf zusammenführen Blick

An dieser Stelle versiert Sie die Gesamtheit Wichtige zum Geschehen in Leipzig zum „Tag X“.

+++ 04.06.2023:Linke verlangt Sondersitzung des Innenausschusses +++

Die Linksfraktion im sächsischen Landtag will dasjenige Vorgehen welcher Polizei am Sonnabend nebst einer Demonstration in Leipzig zum Themenkreis im Innenausschuss zeugen. Dazu werde ihre Gruppe am Montag eine Sondersitzung vorschlagen, teilte die Abgeordnete Kerstin Köditz am Sonntag hinauf Twitter mit. «Die Hintergründe welcher Grundrechtsverletzungen, speziell welcher Kessel, sind aufklärungsbedürftig.» Dasjenige Innenministerium stehe in welcher Verantwortung.

+++ 04.06.2023: SPD-MdL: Vorgehen welcher Polizei wirkte eskalierend +++

Die Polizei hat nachdem These des sächsischen SPD-Innenpolitikers Albrecht Pallas in Leipzig selbst zur Eskalation beigetragen. Dieser Polizeiführung warf welcher Landtagsabgeordnete eine „provozierende Herangehensweise“ vor. Die Vehemenz einiger Demonstranten sei inakzeptabel, betonte er am Sonntag. Rund 1.500 Menschen hätten am Sonnabend nunmehr glimpflich ihr Demonstrationsrecht wahrgenommen.

Die Polizei sei etwa beim Auf das Abstellgleis schieben umstehender Menschen mit unnötiger Rauheit vorgegangen und habe viele Menschen stundenlang eingekesselt. „Es gipfelte im Absperren des gesamten Stadtteils Connewitz nachdem zwei Barrikadenbränden“, betonte Pallas. „Die Massivität welcher Polizeipräsenz oder im Zuge dessen bedingte massive polizeiliche Reaktion hinauf Kleinigkeiten hatten eine eskalierende Wirkung, welches in der Regel Unbeteiligte traf.“ Pallas ist von Fachgebiet Kriminalbeamter und war nachdem eigenen Aussagen in Leipzig qua parlamentarischer Zuschauer selbst vor Ort.

+++ 04.06.2023: Polizei: In Leipzig 50 Beamte zerschunden – 30 Festnahmen +++

Zusammen mit den Ausschreitungen von Linksradikalen in Leipzig sind nachdem Aussagen welcher Polizei etwa 50 Polizisten zerschunden worden. Zudem habe es gleichwohl Verletzte aufseiten welcher Demonstranten gegeben, sagte Polizeipräsident René Demmler am Sonntag – die genaue Zahl konnte er nunmehr nicht quantitativ bestimmen. Ermittlungen laufen nebst welcher Polizei etwa wegen schweren Landfriedensbruchs und wegen Angriffen hinauf Polizisten. Es habe weitestgehend 30 Festnahmen gegeben, nebst denen nun Haftantrag geprüft werde, teilte Demmler mit. Zudem seien zwischen 40 und 50 Personen in Gewahrsam genommen und solange bis Sonntagmittag wieder freilassen worden.
Die Stadtverwaltung und die Polizei verteidigten ihr Vorgehen. „Wir sollen leider erleben, dass gleichwohl nebst einer pazifistisch angekündigten Demonstration sich Gewalttäter darunter verwursten, dass sie instrumentalisiert wird und es im Ergebnis dann zu Gewaltausbrüchen kommt“, sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD). Es sei von dort richtig gewesen, zwei andere Demonstrationen zuvor zu untersagen. Er dankte welcher Polizei zu Gunsten von ihre Arbeit. So sei es möglich gewesen, trotz welcher „fürchterlichen Vorkommnisse“ die Stadt lebensfähig zu halten.
Polizeipräsident Demmler sprach von „viel sinnloser, extremer Vehemenz“. Es sei von dort erforderlich gewesen, gleichwohl durch Stärkemehl zu deeskalieren. Demmler betonte, dass keine Versammlung hysterisch wurde. Es sei eine Stunde weit mit dem Versammlungsleiter versucht worden, eine stationäre Kundgebung zu klappen. Zusammen mit welcher Demonstration unter dem Schlagwort „Die Versammlungsfreiheit gilt gleichwohl in Leipzig“ mit rund 1.500 Teilnehmern waren am Sonnabend nachdem einem friedlichen Beginn Steine, Flaschen und ein Brandsatz hinauf Polizisten geworfen worden. Die Polizei kesselte rund 1.000 welcher Demonstranten ein und sprach von „massiven Ausschreitungen“.

+++ 04.06.2023: Polizei rechnet mit weiteren Störungen in Leipzig +++

Die Polizei rechnet mit weiteren Störaktionen in Leipzig und setzt nachdem den Krawallen welcher vergangenen Tage ihren Hinterlegung fort. Damit verwies sie in einer Mitteilung gleichwohl hinauf zusammenführen Demonstrationsaufruf zu Gunsten von Sonntagabend. Am Sonnabendabend hatte sie nachdem Auseinandersetzungen mit Demonstranten rund 1000 Menschen eingekesselt. Die Maßnahmen hierzu hätten solange bis in die Morgenstunden angedauert, hieß es: „Von kurzer Dauer nachdem 5.00 Uhr stellten die Bearbeitungstrupps die letzte Identität straff.“
Den Aussagen zufolge wurden nebst den Einsätzen in welcher Stadt etwa zwei zwölf Stück Polizisten zerschunden, zwei von ihnen seien daraufhin nicht mehr dienstfähig gewesen. Eine genaue Zahl welcher Menschen, die in Gewahrsam oder festgenommen wurden, wurde nicht genannt.

+++ 04.06.2023: Weiterer Demonstrationsaufruf zu Gunsten von Sonntagabend in Leipzig-Connewitz +++

Nachher Krawallen linksradikaler Gruppen in Leipzig wird zu Gunsten von Sonntagabend zu einer weiteren Demonstration aufgerufen. Sie ist im Stadtteil Connewitz geplant und steht unter dem Titel „Demonstration gegen Polizeigewalt“.

+++ 04.06.2023:Demonstranten in Leipzig noch am frühen Morgiger Tag eingekesselt +++

In Leipzig hat die Polizei solange bis in die frühen Morgenstunden Demonstranten eingekesselt. Dasjenige teilte ein Sprecher welcher Leipziger Polizei am Sonntagmorgen mit. Am Sonnabendabend hatte die Polizei begonnen, Personalien aufzunehmen. Insgesamt seien schätzungsweise 500 Menschen eingekesselt worden, hieß es. Um Identitäten festzustellen, seien gleichwohl Demonstranten mit hinauf die Revier gebracht worden.
Hinauf Twitter kursieren unter dem hashtag #le0306 zahlreiche Berichte, Bilder und Videos, die von welcher Darstellung welcher Polizei abweichen. 

+++ 03.06.2023: Nachher Demonstration in Leipzig: Haftbefehle gegen fünf Personen +++

Nachher welcher Demonstration in Leipzig-Connewitz hat ein Haftrichter solange bis zum Abend fünf Haftbefehle erlassen. Dasjenige teilte eine Sprecherin welcher Polizei am Sonnabendabend hinauf Antrag mit. Betroffen seien fünf Männer im Typ zwischen 20 und 32 Jahren. Sie hatten an welcher Demonstration am Alexis-Schumann-Sportplatz teilgenommen. Nachher Aussagen welcher Sprecherin wird ihnen Landfriedensbruch vorgeworfen.

+++ 03.06.2023: Brennende Barrikaden in Leipzig +++

Im Leipziger Stadtteil Connewitz nach sich ziehen am Sonnabendabend mindestens zwei Barrikaden aus Mülltonnen und Paletten gebrannt. In welcher Straße, in welcher am Nachmittag förmlich eine größere „Tag X“-Demonstration welcher linksradikalen Szene stattfinden sollte, wurden Pyrotechnik und Kracher gezündet, wie dpa-Reporter berichteten. Vermummte warfen immer wieder neues Holz ins Feuer. Polizei war vor Ort.

+++ 03.06.2023: Polizei in Leipzig beginnt mit Feststellung welcher Personalien +++

Die Polizei hat in Leipzig am Sonnabendabend angefangen, die Identitäten welcher eingekesselten Demonstranten aufzunehmen. Dasjenige berichtete ein dpa-Reporter. Die Demonstranten werden dazu an welcher Karl-Liebknecht-Straße einzeln aus welcher Typ geführt. Scheinwerferlicht wurden aufgebaut. Unter den Festgesetzten befanden sich nachdem Polizeiangaben gleichwohl mehrere Minderjährige, die zuerst überprüft werden sollten. Vereinzelt sei es zu Ausbruchsversuchen gekommen.
Nachher Aussagen welcher Polizei entscheiden sich rund 300 Demonstrationsteilnehmer am Heinrich-Schütz-Sportplatz in einer „polizeilichen Maßregel“. Den Demonstranten werden schwerer Landfriedensbruch und tätliche Angriffe hinauf Einsatzkräfte vorgeworfen. Dieser Parlamentsgeschäftsführer welcher Linken im sächsischen Landtag, Marco Böhme, kritisierte, dass die Demonstranten zu stark festhalten würden. Die Menschen würden seit dem Zeitpunkt drei Zahlungsfrist aufschieben festgehalten, so Böhme. Die Polizei erklärte, ganz betroffenen Personen würden versorgt. Es gebe gleichwohl die Möglichkeit, ein mobiles WC zu nutzen.

+++ 03.06.2023: Polizei: „Massive Ausschreitungen“ im Leipziger Süden +++

Die Leipziger Polizei hat nachdem gewalttätigen Auseinandersetzungen nebst einer Demonstration von „massiven Ausschreitungen“ im Leipziger Süden gesprochen. Es hätten rund 1.500 Teilnehmer an welcher Demonstration hinauf welcher Karl-Liebknecht-Straße teilgenommen, erklärte Polizeisprecher Olaf Hoppe in einem Videostatement am Sonnabendabend. „Darunter nachdem unser Einschätzung ein Drittel davon gewaltgeneigt oder gewaltsuchend.“ Zunächst war von 1.000 Teilnehmern die Vortrag – angemeldet waren 100.
Zahlreiche Teilnehmer seien vermummt gewesen, so Hoppe. Dem Versammlungsleiter sei es nicht gelungen, die Auflagen zu Gunsten von die Demonstration durchzusetzen. Laut Hoppe wurden die Beamten mit Steinen, Pyrotechnik und anderen Gegenständen beworfen, mehrere Polizisten wurden zerschunden. Mehrere Wasserwerfer seien zwar in Stellung gebracht worden, nunmehr nicht zum Hinterlegung gekommen. Die Position am Abend sei „ruhig, nunmehr überreizt“. Die Straftaten stellten schweren Landfriedensbruch dar, sagte Hoppe. Es gebe von dort verschiedene Maßnahmen welcher Polizei.

+++ 03.06.2023: Polizei: Mehrere verletzte Beamte nachdem Steinwürfen +++

Zusammen mit gewalttätigen Auseinandersetzungen während einer Demonstration in welcher Leipziger Südvorstadt sind mehrere Polizisten zerschunden worden. Mehrere Beamte wurden von Steinen und anderen Wurfgeschossen getroffen und zerschunden, sagte ein Polizeisprecher am Sonnabendabend. Zur genauen Zahl welcher verletzten Beamten machte die Polizei zunächst keine Aussagen. Es sei up to date eine sehr „dynamische Position“, so welcher Sprecher. Die Polizei hat mehrere hundert Demonstranten eingekesselt.

+++ 03.06.2023: Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten in Leipzig +++

Zusammen mit einer Demonstration am Alexis-Schumann-Sportplatz in Leipzig ist es am Samstagnachmittag zu Krawallen gekommen. Es gab Böllerschüsse, Steine, Flaschen und ein Brandsatz wurden hinauf Polizisten geworfen. Dieser Sportplatz wurde durch die Polizei geräumt, Demonstranten wurden eingekesselt. Dasjenige berichteten dpa-Reporter vor Ort. Dieser Veranstalter habe die Demonstration hysterisch, sagte ein Polizeisprecher.

+++ 03.06.2023: Rund 1.000 Teilnehmer nebst Demonstration in Leipzig +++

Rund 1.000 Teilnehmer nach sich ziehen sich am Samstagnachmittag in Leipzig zu einer Demonstration versammelt. Angemeldet waren 100. Sowohl die Polizei qua gleichwohl eine dpa-Reporterin schätzten die tatsächliche Zahl hinauf rund 1000. Schlagwort ist „Die Versammlungsfreiheit gilt gleichwohl in Leipzig“. Eine andere, große linke Demonstration zum „Tag X“ ab 17 Uhr hatte die Stadt verboten.
Die Position am Demonstrationsort war zunächst glimpflich. Die Polizei war mit einem Großaufgebot präsent, gut dem Sportplatz kreiste ein Polizeihubschrauber. Die Einsatzkräfte ließen die Teilnehmer zunächst nicht weiter laufen und forderten, Vermummungen abzunehmen.

+++ 03.06.2023: Eileintrag gegen „Tag X“-Demonstration-Verbot in Karlsruhe nutzlos ++

Die Klage beim oberstes deutsches Gericht gegen dasjenige Verbot welcher linksradikalen „Tag X“-Demonstration in Leipzig ist gescheitert. Dieser Eilantrag mit einer Verfassungsbeschwerde sei mit Urteil vom Sonnabend nicht zur Spiel fiktiv worden und damit zu Gunsten von dasjenige Tribunal nichtig, teilte ein Sprecher in Karlsruhe mit. Damit bleiben die Beschlüsse des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts und des Verwaltungsgerichts Leipzig vom Freitag da sein, denen zufolge dasjenige Verbot rechtmäßig ist. Dieser Eilantrag gegen dasjenige Demonstration-Verbot war am Samstagvormittag in Karlsruhe komprimiert.
In linken Umwälzen war national zu Gunsten von die Demonstration am Sonnabend um 17 Uhr mobilisiert worden. Ursache ist dasjenige Urteil gegen die Linksextremistin Lina E. und drei Mitangeklagte wegen Überfällen hinauf vermeintliche oder tatsächliche Neonazis, nebst denen mehrere Menschen teils schwergewichtig zerschunden wurden. Die 28-jährige Studentin war am Mittwoch vom Oberlandesgericht Tal der Ahnungslosen unter anderem wegen welcher Gewalttaten zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden.
Die Stadt hatte die zu Gunsten von Sonnabend geplante Demonstration unter dem Schlagwort „United we stand – Unlust alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ verboten. Grund waren Gewaltandrohungen in sozialen Netzwerken, die Gefahrenprognose welcher Polizei und Einschätzungen des Verfassungsschutzes. Beschwerden dagegen hatten vor dem Verwaltungs- und dem Oberverwaltungsgericht in Sachsen keinen Hit.

+++ 03.06.2023: Mehrere brennende Fahrzeuge und Mülltonnen in Leipzig +++

In Leipzig nach sich ziehen am frühen Samstagnachmittag mehrere Fahrzeuge und Mülltonnen gebrannt. Eine Sprecherin welcher Polizei sprach von einer einstelligen Zahl an Bränden vor allem im Süden und Südwesten welcher Stadt. National war in linken Umwälzen zu Solidaritäts-Demonstrationen am Sonnabend in Leipzig mobilisiert worden. Ursache ist dasjenige Urteil gegen Lina E. und drei Mitangeklagte wegen Überfällen hinauf vermeintliche oder tatsächliche Neonazis.
Zusammen mit Krawallen in welcher Nacht zu Sonnabend war schon erheblicher Schaden entstanden. So wurden 17 Einsatzfahrzeuge brüchig und weitere Fahrzeuge von Unbeteiligten in Braunfäule gesetzt.

+++ 03.06.2023: Eileintrag beim Verfassungsgericht gegen Verbot welcher „Tag X“-Demonstration +++

Beim oberstes deutsches Gericht in Karlsruhe ist ein Eilantrag gegen dasjenige Verbot welcher „Tag X“-Demonstration welcher linksradikalen Szene in Leipzig gestellt worden. Dieser Eilantrag mit einer Verfassungsbeschwerde sei am Vormittag komprimiert, sagte ein Sprecher des Gerichts am Sonnabend. Zu welchem Zeitpunkt genau er entschlossen werde, könne er nicht. Dieser Wunsch werde schnellstmöglich bearbeitet, so welcher Sprecher weiter. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

+++ 03.06.2023: Hoher Schaden nebst Krawallen in Leipzig +++

Zusammen mit den Krawallen in welcher Nacht zu Sonnabend in Leipzig ist erheblicher Schaden entstanden. So wurden 17 Einsatzfahrzeuge brüchig und weitere Fahrzeuge von Unbeteiligten in Braunfäule gesetzt. Beiläufig an einer Bankfiliale sei Schaden „in hoher fünfstelliger Summe“ verursacht worden, wie die Polizei mitteilte. Außerdem wurden 23 Polizisten und ein Journalist zerschunden. Ermittelt wird unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs. Den Aussagen zufolge wurden fünf Tatverdächtige festgenommen, drei Menschen kamen in Gewahrsam.

+++ 03.06.2023: „Tag X“-Demonstration in Leipzig – Polizeikontrollen an Zufahrtswegen +++

Wegen welcher befürchteten gewalttätigen Proteste von Linksextremen in Leipzig kontrolliert die Polizei die Zufahrtswege. Es seien Kontrollpunkte möbliert worden, sagte eine Polizeisprecherin am Sonnabend. Nachher Ausschreitungen am Freitagabend sei die weitere Nacht ruhig verlaufen. Eine zu Gunsten von diesen Sonnabend geplante linksautonome Demonstration bleibt nachdem einer Spiel des sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen verboten.

+++ 03.06.2023: Klage gegen Demonstration-Verbot abgelehnt, Polizisten und Journalist zerschunden, Festnahmen +++

Die Polizei bereitete in Vorahnung drohender Ausschreitungen zusammenführen Großeinsatz vor. Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) zeigte sich in Anbetracht zahlreicher Gewaltaufrufe in sozialen Medien sorgsam um die Sicherheit in welcher Messestadt.
Zwar waren die meisten brennenden Barrikaden von kurzer Dauer nachdem Mitternacht gelöscht, teils mithilfe von Wasserwerfern. Während welcher Nacht wurden laut Polizei nunmehr weiter „Straftaten begangen“. Demnach wurden mehrere Beamte leichtgewichtig zerschunden, einer sei zur Therapie ins Krankenhaus gekommen. Ein Journalist sei von einer unbekannten Person attackiert und leichtgewichtig zerschunden worden. Solange bis zum frühen Morgiger Tag habe es drei vorläufige Festnahmen wegen schweren Landfriedensbruchs gegeben.
„Es wurden Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung, tätlichen Angriffs hinauf Polizeibeamte, Sachbeschädigung sowie eines Verstoßes gegen dasjenige Sprengstoffgesetz aufgenommen“, teilte die Polizei mit. In den Zahlungsfrist aufschieben im Folgenden habe sich die Position dann nunmehr beruhigt, die Polizeipräsenz sei am Morgiger Tag wieder irgendwas zurückgefahren worden.
Eine am Sonnabend geplante linksautonome Demonstration bleibt verboten. Dasjenige Verwaltungsgericht in Leipzig wies am späten Freitagnachmittag zusammenführen Eilantrag gegen dasjenige Verbot durch die Stadt zurück. Beim sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen ging am Abend eine Klage dagegen ein, die letztlich ebenfalls abgelehnt wurde.

+++ 02.06.2023:Wasserwerfer löschen brennende Barrikaden in Leipzig-Connewitz +++

Wasserwerfer welcher Polizei nach sich ziehen in Leipzig-Connewitz die brennenden Barrikaden gelöscht. Dasjenige berichtete eine dpa-Reporterin in welcher Nacht zu Sonnabend. Zunächst waren am Wiedebachplatz Mülltonnen und Absperrgitter in Flammen aufgegangen, später brannten gleichwohl in welcher Bornaischen Straße sowie in Nebenstraßen Barrikaden. Von kurzer Dauer nachdem Mitternacht waren die meisten Flammen gelöscht.

+++ 02.06.2023:Zahlreiche brennende Barrikaden in Leipzig-Connewitz +++

In Leipzig-Connewitz nach sich ziehen am Freitagabend zahlreiche Barrikaden gebrannt. Nachdem zunächst am Wiedebachplatz Mülltonnen und Absperrgitter in Flammen aufgegangen waren, brannten gegen 23.30 Uhr laut einer dpa-Reporterin gleichwohl in welcher Bornaischen Straße sowie in Nebenstraßen Barrikaden. Hunderte Vermummte waren unterwegs. Die Polizei war mit zwei Wasserwerfern und einem Räumpanzer präsent.

+++ 02.06.2023:Am Abend vor „Tag X“: Randale nebst „Massencornern“ in Leipzig +++

Im Leipziger Stadtteil Connewitz hat es am Freitagabend beim sogenannten „Massencornern“ Angriffe hinauf Polizisten gegeben. Nachher einem zunächst friedlichen Verlauf flogen aus einer Menge von mehreren Hundert Vermummten am Wiedebachplatz hervor laut einer Reporterin welcher Deutschen Verdichter-Vermittlung plötzlich Steine und Pyrotechnik hinauf Beamte. Zudem brannten Barrikaden aus Mülltonnen und Baustellenabsperrungen. Die Polizei setzte Tränengas ein. In sozialen Netzwerken hatte es aus welcher linken Szene zusammenführen Delegation zum „Massencornern“ gegeben, um trotz des Verbots welcher „Tag X“-Demonstration am Sonnabend Solidarität mit welcher verurteilten Studentin Lina E. zu zeigen. 

+++ 02.06.2023: Verwaltungsgericht bestätigt Verbot welcher „Tag X“-Demonstration in Leipzig +++

Die zu Gunsten von Sonnabend geplante „Tag X“-Demonstration nachdem dem Linksextremismus-Urteil gegen die Studentin Lina E. bleibt untersagt. Dasjenige Verwaltungsgericht in Leipzig wies am späten Freitagnachmittag zusammenführen Eilantrag gegen dasjenige Verbot durch die Stadt qua Versammlungsbehörde zurück. Es sei mit hoher Wahrscheinlichkeit von einem unfriedlichen Verlauf welcher Versammlung auszugehen, teilte ein Gerichtssprecher mit. Insofern erweise sich die Gefahrenprognose welcher Stadt qua zutreffend.
Schluss Sicht des Verwaltungsgerichts ist insbesondere zu berücksichtigen, dass sich die Mobilisierung im World Wide Web einschließlich des Demonstrationsaufrufs gleichwohl an eine gewaltbereite autonome linksextremistische Szene gerichtet habe. Beiläufig wenn es inzwischen eine Distanzierung von Gewaltaufrufen gegeben habe und zuletzt zu einer friedlichen Demonstration aufgerufen worden sei, bleibe zu befürchten, dass aus welcher angemeldeten Versammlung hervor Gewalttätigkeiten begangen würden.
Zudem erscheine die angemeldete Teilnehmerzahl von 400 solange bis 500 nicht bedingt realistisch. Es sei mit einer weitaus höheren Teilnehmerzahl zu rechnen, so dasjenige Verwaltungsgericht. In linksradikalen Umwälzen war seit dem Zeitpunkt langem national und darüber hinaus mobilisiert worden zu Gunsten von die Demonstration mit dem Schlagwort „United we stand – Unlust alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“.
Gegen den Urteil des Verwaltungsgerichts ist eine Klage beim sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen möglich.
Die Initiative am sogenannten „Tag X“ sollte Solidarität mit Lina E. zeigen. Die 28-Jährige und drei mitangeklagte Männer waren am Mittwoch wegen Überfällen hinauf vermeintliche oder tatsächliche Neonazis zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Zuletzt war in Leipzig im Jahr 2021 eine linksautonome Versammlung verboten worden.

+++ 02.06.2023: Klage gegen Verbot welcher „Tag X“-Demonstration eingereicht +++

Die Organisatoren welcher „Tag X“-Demonstration in Leipzig wehren sich juristisch gegen dasjenige Verbot durch die Stadt. Es sei ein Eilantrag gegen dasjenige Verbot komprimiert, sagte welcher Sprecher des Verwaltungsgerichts Leipzig, Dirk Tolkmitt, am Freitag. Dieser zuständige Senat werde im Laufe des Tages darüber entscheiden. Kläger sei eine Privatperson, welcher Anmelder welcher Demonstration.
Die Stadt Leipzig hatte die zu Gunsten von Sonnabend geplante Veranstaltung mit dem Schlagwort „United we stand – Unlust alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ am Wochenmitte verboten, weil ein unfriedlicher Verlauf zu befürchten sei. In linken Umwälzen war national zu diesem Zweck mobilisiert worden. Dieser „Tag X“ ist eine Reaktion hinauf die Verurteilung welcher Studentin Lina E. und drei Mitangeklagte wegen Überfällen hinauf vermeintliche oder tatsächliche Neonazis.

+++ 01.06.2023: Stadt Leipzig verbietet Solidaritätszuschlag-Demonstration zu Gunsten von Lina E. am Sonnabend +++

Nachher dem Dresdner Urteil gegen die Studentin Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten hat die Stadt Leipzig eine zu Gunsten von Sonnabend geplante Demonstration verboten. Dasjenige teilte die Versammlungsbehörde des Ordnungsamtes am Wochenmitte mit. Die Demonstration sollte unter dem Schlagwort „United we stand – Unlust alledem, autonomen Antifaschismus verteidigen!“ stillstehen.
Für jedes Sonnabend ruft die linksradikale Szene überregional zur Teilnahme an einem großen „Tag X“ in Leipzig hinauf. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen und bereitet zusammenführen Großeinsatz vor. Die nun verbotene Demonstration war die bisher einzig bekannte angemeldete Versammlung an jenem Tag. Wie viele Teilnehmer angemeldet waren, wurde zunächst nicht mitgeteilt.
Grund zu Gunsten von dasjenige Verbot seien die Gefahrenprognosen welcher Polizeidirektion Leipzig, die Lageeinschätzungen des Landesamtes zu Gunsten von Verfassungsschutz sowie weitere Erkenntnisse welcher Versammlungsbehörde, hieß es. Die öffentliche Sicherheit sei nachdem den derzeit erkennbaren Umständen durch die Versammlung unmittelbar gefährdet.
Die Demonstration sollte 17.00 Uhr im Stadtteil Connewitz beginnen. Im weiteren Verlauf sollten die Teilnehmer durch die Stadt ziehen und mit einer Abschlusskundgebung im Stadtzentrum enden.

+++ 01.06.2023: Kernpunkt Lina E.: Kubicki fordert klare Positionierung von Grünen-Spitze +++

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki hat sich im Zusammenhang mit dem Schuldspruch zu Gunsten von die Studentin Lina E. irritiert von welcher Grünen-Parteiführung gezeigt. „Es entsteht welcher fatale Eindruck, dass Teile welcher Grünen ihre selektive Weite im Unterschied zu dem Rechtsstaat nie abgelegt nach sich ziehen“, sagte welcher Freie Demokratische Partei-Volksvertreter am Wochenmitte. Für jedes eine politische Kraft, die die Geschicke dieses Landes an vorderster Stelle mitbestimme, sei dasjenige erschreckend.
Hintergrund war, dass die Grünen-Spitze ein Statement des Cobalt-Vorsitzenden welcher Parteijugend nicht kommentierte. Dieser Cobalt-Vorsitzende welcher Grünen Sturm-und-Drang Zeit, Timon Dzienus, hatte am Mittwoch dasjenige Dresdner Urteil gegen die Studentin Lina E. wegen mehrerer Angriffe hinauf Rechtsextreme infrage gestellt. „Mit einem völlig übertriebenen und hinauf fragwürdigen Indizien beruhenden Prozess wird mit aller Rauheit gegen LinaE und andere Linke vorgegangen“, schrieb er hinauf Twitter.
Kubicki forderte die beiden Vorsitzenden welcher Grünen hinauf, sich offensichtlich hinauf die Seite welcher unabhängigen Justiz zu stellen und dem offensichtlichen Extremismusproblem in welcher eigenen politische Kraft den Kampf anzusagen, hieß es in einer Mitteilung. „Wer Boris Palmer mit einem Parteiausschlussverfahren droht, nunmehr andere mit ihrer offenen Sympathie zu Gunsten von Straftäter und Extremisten unbelästigt lässt, hat ganz Maßstäbe verloren“, kritisierte Kubicki mit Blick hinauf den umstrittenen Tübinger Oberbürgermeister.

+++ 01.06.2023: Faeser verurteilt gewaltsame Proteste nachdem Urteil gegen Lina E. +++

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat jegliche Ausschreitungen nebst den Solidaritätskundgebungen zu Gunsten von die Studentin Lina E. aufs Schärfste kritisiert. „Mein Bitte ist noch mal und ich bin da irgendwas härter: Selbstjustiz ist nicht erlaubt in unserem Staat“, sagte die SPD-Politikerin am Wochenmitte am Rande eines Besuchs welcher Bundespolizei am Münchner Flughafen.
Allen, die wegen des Urteils gegen Lina E. nun hinauf die Straße gingen und dort gewaltsam protestierten, rief Faeser zu: „Dasjenige ist nicht welcher richtige Weg. Wir leben in einem Rechtsstaat. Dort können Gerichtsurteile überprüft werden. Man kann dagegen vorgehen, wenn man dasjenige möchte. Nichtsdestotrotz mit Vehemenz darauf zu reagieren, ist die völlig falsche Entgegnung“, betonte Faeser.
Faeser kündigte erneut an, die Sicherheitsbehörden in Deutschland würden keine gewalttätigen Ausschreitungen bejahen: „Und da kann ich gleichwohl nur sagen, wir werden qua Rechtsstaat entschlossen entgegentreten, überall hinauf welcher Straße. Wir werden gleichwohl mit welcher Bundespolizei massiv mit Kräften unterstützen. Dasjenige lassen wir nicht zu. Selbstjustiz, wie gesagt, ist in unserem Staat nicht erlaubt.“

+++ 01.06.2023: Nachher Verurteilung von Lina E.: Ruhige Nacht in Leipzig und Tal der Ahnungslosen +++

Nachher dem Schuldspruch zu Gunsten von die Studentin Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten und abendlichen Demonstrationen in Leipzig und Tal der Ahnungslosen ist es in welcher Nacht weitgehend ruhig geblieben. Im Leipziger Stadtteil Connewitz brannte ein Blechbüchse. Ein Zusammenhang zum Demonstrationsgeschehen könne nicht undurchführbar werden, sagte eine Polizeisprecherin. Drei Tatverdächtige seien vorläufig festgenommen worden.
In Leipzig hatten laut Polizei am Mittwochabend rund 800 Menschen an einer Demonstration teilgenommen. Die angezeigte Teilnehmerzahl von 150 sei damit „salient überschritten“ worden. Ein geplanter Lift sei von welcher Versammlungsbehörde untersagt und nur eine stationäre Versammlung zugelassen worden. Gründe seien unter anderem dasjenige vermummte und teils militante Phänotyp welcher Demonstrierenden gewesen, die gleichwohl „Schutzbewaffnung“ wie etwa spezielle Handschuhe mitgeführt hätten.
Nachher welcher Versammlung hätten die Teilnehmer versucht, die Absperrungen welcher Polizei zu durchbrechen. Es seien Flaschen, Steine und Pyrotechnik in Richtung welcher Einsatzkräfte geworfen worden. Beiläufig gab es laut Polizei Fälle von Körperverletzung. Den Versuch, Barrikaden zu errichten, hätten die Beamten durch schnelles Einschreiten unterbunden. Ein Polizeihubschrauber sei mit einem Laser-Zeigergerät geblendet worden. Vier Beamte seien durch geworfene Gegenstände leichtgewichtig zerschunden worden. Die Polizei nahm mehrere Straftaten hinauf. Gegen Mitternacht habe sich die Situation beruhigt.

+++ 31.05.2023: Proteste gegen Verurteilung von Lina E. – Zusammenstöße in Leipzig +++

In mehreren Städten nach sich ziehen Sympathisanten gegen die Verurteilung welcher Studentin Lina E. wegen linksextremistischer Gewalttaten protestiert. Damit kam es am Mittwochabend teilweise zu Ausschreitungen und Zusammenstößen. In Leipzig wurde eine Versammlung nachdem Aussagen eines Polizeisprechers zu Gunsten von beendet erklärt, nachdem Flaschen und Pyrotechnik in Richtung welcher Beamten geworfen worden seien. In welcher Bremer Stadtzentrum hätten sich rund 300 meist vermummte Personen versammelt und seien dann „relativ schnell und unvermittelt“ hinauf Einsatzkräfte losgegangen, sagte eine Sprecherin welcher Polizei.
Solidaritäts-Kundgebungen zu Gunsten von Lina E. gab es unter anderem gleichwohl in Hauptstadt von Deutschland, Hamburg und Tal der Ahnungslosen. Die 28-jährige Studentin war am Mittwoch zu fünf Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Dasjenige Oberlandesgericht Tal der Ahnungslosen sprach die aus Kassel stammende Studentin wegen mehrerer Angriffe hinauf Rechtsextreme welcher Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung schuldig.
In Leipzig war nachdem Observation einer dpa-Reporterin nachdem dem Urteil ein hohes Aggressionspotenzial zu spüren. Demonstrantinnen und Demonstranten riefen polizeifeindliche Sprüche. Es wurde Pyrotechnik gezündet. Polizisten wurden mit Böllern beworfen. Ein Polizeisprecher sagte, Personen seien in Gewahrsam genommen worden. Es habe aus mehreren Gruppen hervor Straftaten gegeben. Demonstranten hätten zum Vorzeigebeispiel Barrikaden errichtet oder Beamte mit Steinen, Flaschen und Pyrotechnik beworfen. Drei Polizisten seien solange bis zum späten Abend leichtgewichtig zerschunden worden.
Am Abend räumte die Polizei in Leipzig eine Hindernis, die Demonstranten hinauf einer Straßenkreuzung mit Bauabsperrungen und dem Inhalt von Glascontainern errichtet hatten. Damit kam gleichwohl ein Räumpanzer zum Hinterlegung. Beiläufig ein Wasserwerfer stand fertig. Im Park, wo die Versammlung stattfand, hatte sich die Situation dagegen am späten Abend irgendwas beruhigt.

+++ 31.05.2023: Polizei: Rund 500 Teilnehmer nebst Demonstration zu Gunsten von Lina E. in Leipzig +++

Nachher Polizeiangaben nach sich ziehen am Mittwochabend rund 500 Personen in Leipzig gegen die Verurteilung welcher mutmaßlichen Linksextremistin Lina E. und dreier Mitbeklagter demonstriert. Die Versammlung am Lene-Voigt-Park im Osten welcher Stadt sei um 21.40 Uhr zu Gunsten von beendet erklärt worden, so ein Polizeisprecher. Zuvor seien Flaschen und Pyrotechnik in Richtung welcher Beamten geworfen worden. Um von kurzer Dauer nachdem 22.00 Uhr habe sich dann noch eine untere dreistellige Zahl von Demonstranten vor Ort befunden.
Für jedes den kommenden Sonnabend mobilisiert die linksradikale Szene überregional zu einem großen „Tag X“ nachdem Leipzig. Die Polizei befürchtet Ausschreitungen und bereitet zusammenführen Großeinsatz vor.

+++ 31.05.2023: Solidaritätszuschlag-Demonstration zu Gunsten von Lina E. in Leipzig gestoppt – Kracher hinauf Polizei +++

Mehrere Hundert Menschen nach sich ziehen sich am Mittwochabend in Leipzig aus Protest gegen die Verurteilung welcher Studentin Lina E. und dreier Mitbeklagter qua linksextremistische Gewalttäter versammelt. Die geplante Demonstration unter dem Schlagwort „Free Them Raum – Militanten Antifaschismus verteidigen“ durch den Leipziger Osten konnte nicht loslaufen: Die Polizei sagte per Lautsprecher durch, dass die Versammlungsbehörde aufgrund welcher erhöhten Teilnehmerzahl eine Standkundgebung verfügt habe. Nachher Angriffen hinauf Polizisten wurde die Versammlung zu Gunsten von beendet erklärt.
Demonstrantinnen und Demonstranten skandierten polizeifeindliche Sprüche, wie eine dpa-Reporterin beobachtete. Es wurde Pyrotechnik gezündet. Polizisten wurden mit Böllern beworfen.
Die Demonstration sollte eine „erste Reaktion“ hinauf dasjenige Finale des Prozesses am Oberlandesgericht (OLG) Tal der Ahnungslosen sein, welcher in welcher linken Szene qua Antifaschismus-Ost-Verfahren bezeichnet wird.

+++ 31.05.2023: Ausschreitungen in Bremen nachdem Urteil gegen Lina E. +++

Nachher dem Dresdner Urteil gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. ist es am Mittwochabend zu Ausschreitungen in welcher Bremer Stadtzentrum gekommen. Rund 300 meist vermummte Personen hätten sich am Steintor versammelt und seien dann „relativ schnell und unvermittelt“ hinauf Einsatzkräfte losgegangen, sagte eine Sprecherin welcher Polizei. Es seien Glasflaschen und Steine hinauf Polizisten geworfen worden, gleichwohl Pyrotechnik sei gezündet worden. Aussagen gut mögliche Verletzte konnte die Polizeisprecherin zunächst nicht zeugen. Die Beamten riefen die Nation hinauf, den Kategorie zu meiden.
Die Ausschreitungen stünden im Zusammenhang mit dem Prozess gegen die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. am Oberlandesgericht in Tal der Ahnungslosen. Dasjenige Tribunal hatte die 28 Jahre Mami Studentin am Mittwoch wegen mehrerer Angriffe hinauf Rechtsextreme zu fünf Jahren und drei Monaten Gefängniszelle verurteilt. Trotzdem kommt sie nachdem zweieinhalb Jahren in Untersuchungshaft vorerst uneingeschränkt: Dieser Haftbefehl wurde unter Auflagen außer Vollzug gesetzt. Die Reststrafe muss sie erst verbüßen, wenn dasjenige Urteil rechtskräftig wird. Für jedes ihre drei Mitangeklagten verhängte die Staatsschutzkammer Freiheitsstrafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten sowie drei Jahren und drei Monaten.
Nachher dem Urteil waren Ausschreitungen befürchtet worden. Laut welcher Bremer Polizei hatten linksextremistische Gruppierungen nebst einer Verurteilung Straftaten und Proteste in mehreren Städten angekündigt, gleichwohl in Bremen. Die Polizei hatte zuvor schon mitgeteilt, von dort mit mehr Kräften verstärkt Präsenz zeigen zu wollen.
Parallel zur Urteilsverkündung zogen am Mittwochabend manche Hundert Demonstranten durch Tal der Ahnungslosen, gleichwohl in Hauptstadt von Deutschland und Hamburg gab es Solidaritätsdemos. Ein Einsatzleiter welcher Hamburger Polizei sprach in einer ersten Schätzung von etwa 2000 Teilnehmern. Die Fan welcher linken Szene zogen von welcher Roten Pflanzenwelt aus durch dasjenige Schanzenviertel. Hinauf Transparenten forderten sie unter anderem „Kampf ihrer Klassenjustiz – Getroffen hat es einzelne, gemeint sind wir ganz“. Zusammen mit ihrem Sumpfgebiet wurden die Demonstranten von zahlreichen Polizisten begleitet. Beiläufig Wasserwerfer standen fertig.

+++ 31.05.2023: unerwartetes Ereignis nachdem Urteilsbegründung: Lina E. kommt vorerst uneingeschränkt +++

Die qua linke Gewalttäterin zu fünf Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilte Lina E. kommt nachdem zweieinhalb Jahren in Untersuchungshaft vorerst uneingeschränkt. Dieser Haftbefehl gegen sie werde gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt, sagte Hans Schlüter-Staats, Vorsitzender Richter welcher Staatsschutzkammer am Oberlandesgericht Tal der Ahnungslosen, am Mittwochabend zum Beendigung welcher Urteilsbegründung. Die Reststrafe muss sie erst verbüßen, wenn dasjenige Urteil rechtskräftig wird.
Sie muss sich nun zweimal wöchentlich nebst welcher Polizei melden, darf den in welcher Dossier vermerkten Wohnsitz nur mit Zustimmung des Gerichts wechseln und muss nachdem ihrem Reisepass gleichwohl den Personalausweis dispensieren.
Dasjenige Oberlandesgericht hatte die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. wegen mehrerer Angriffe hinauf Rechtsextreme verurteilt. Es ließ Revision zu.
Die Spiel zum Haftbefehl löste vor allem nebst welcher Schraubenmutter welcher 28-Jährigen freudige unerwartetes Ereignis aus, die in frenetischem Beifall und Jubel welcher Unterstützer um sie herum gipfelte. „Fünf Jahre Quartal ist zu Gunsten von jemanden in ihrem Typ und gleichwohl sonst heftig und gravierend“, hatte Schlüter-Staats einleitend zu welcher aus Kassel (Hessen) stammenden Studentin gesagt. Die „größte Hypothek des Verfahrens ist welcher Status, den sie hier erlangt nach sich ziehen“, bemerkte er noch privat.

+++ 31.05.2023: Linke Solidaritäts-Demonstration zu Gunsten von Lina E. zieht durch Tal der Ahnungslosen +++

Noch während am Oberlandesgericht in Tal der Ahnungslosen die Urteilsbegründung im Extremismus-Prozess gegen Lina E. lief, sind am Mittwochabend Sympathisanten durch die sächsische Landeshauptstadt gezogen. Die Polizei machte zunächst keine Aussagen zu den Teilnehmerzahlen, ein dpa-Reporter schätzte sie im niedrigen Hunderter-Kategorie. Die Demonstrantinnen und Demonstranten hielten Transparente mit welcher Eintrag „Free Lina“. Zu ähnlichen Demos war in zahlreichen deutschen Städten aufgerufen worden, darunter Hauptstadt von Deutschland, Hamburg und am späteren Abend in Leipzig.

+++ 31.05.2023: Grüne-Sturm-und-Drang Zeit-Chef nennt Prozess gegen Lina E. „völlig übertrieben“ +++

Dieser Cobalt-Vorsitzende welcher Grünen Sturm-und-Drang Zeit, Timon Dzienus, hat dasjenige Dresdner Urteil gegen die Studentin Lina E. wegen mehrerer Angriffe hinauf Rechtsextreme infrage gestellt. „Mit einem völlig übertriebenem und hinauf fragwürdigen Indizien beruhenden Prozess wird mit aller Rauheit gegen LinaE und andere Linke vorgegangen“, schrieb Dzienus am Mittwoch hinauf Twitter. „Welches zu Gunsten von ein Quatsch – insofern FreeLina!“

Dieser Konservative-Bundestagsabgeordnete Christoph de Vries kritisierte die Äußerungen von Dzienus. „Keine Weite zur Vehemenz und linksextremistischen Straftätern. meine Wenigkeit denke, die Grüne Sturm-und-Drang Zeit hat ein echtes Extremismusproblem“, schrieb er hinauf Twitter. „So ein Sprecher wäre in jeder demokratischen Jugendpartei untragbar.“ Er forderte die Grünen zum Handeln hinauf.

In weiteren Tweets nannte Dzienus dasjenige Urteil „skandalös“ und eine „Hohn“. Er verwies hinauf ein spürbar geringeres Strafmaß zu Gunsten von zwei Angeklagte aus welcher rechtsextremistischen Szene, denen ein Tribunal zur Last legte, zwei Journalisten attackiert und schwergewichtig zerschunden zu nach sich ziehen.

+++ 31.05.2023: Mehrjährige Haftstrafe gegen mutmaßliche Linksextremistin Lina E. +++

Dasjenige Oberlandesgericht Tal der Ahnungslosen hat die mutmaßliche Linksextremistin Lina E. am Mittwoch zu fünf Jahren und drei Monaten Freiheitsstrafe verurteilt. Nachher Auffassung des Gerichts gehörte sie einer Typ an, die Überfälle hinauf Mitglieder welcher rechten Szene begangen hat.
Vorlesung halten Sie gleichwohl: Straftaten, Rangeleien, Festnahmen! Polizei zieht Erfolg
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gom/news.de/dpa

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