#Robert Habeck News: Habeck kritisiert Freie Demokratische Partei: Hängepartie war vermeidbar
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„Robert Habeck News: Habeck kritisiert Freie Demokratische Partei: Hängepartie war vermeidbar“
Von kurzer Dauer nachdem dem Scheitern jener Koalition reist jener Wirtschaftsminister nachdem Lissabon. Vor dem Departure teilt er gegen den früheren Partner aus.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Freie Demokratische Partei nachdem Postulieren obig eine „Hängepartie“ kritisiert. „Da ist die Freie Demokratische Partei wirklich eine Blitzmerkerpartei“, sagte er am Mittag vor dem Departure zu einem Visite in Lissabon. „Natürlich gibt es eine Hängepartie.“ Sie sei vermeidbar gewesen, die Freie Demokratische Partei habe sich dasjenige besser am vergangenen Mittwoch größer können.
Die Verkehrsampel-Koalition aus SPD, Grünen und Freie Demokratische Partei war aufgrund eines erbitterten Streits um die Wirtschaftspolitik sowie die Schuldenbremse am vergangenen Mittwoch zerbrochen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) entließ Finanzminister Christian Lindner (Freie Demokratische Partei). Habeck hatte dasjenige Verkehrsampel-Basta qua unnötig bezeichnet. Obwohl Lösungsmöglichkeiten hinaus dem Tisch gelegen hätten, habe man die Haushaltslücke nicht schließen können.
Freie Demokratische Partei-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte am Mittag nachdem jener Präsidiumssitzung seiner politische Kraft, Deutschland brauche eine handlungsfähige Bundesregierung. Eine Hängepartie könne sich in jener jetzigen Situation niemand leisten. „Deswegen muss die Vertrauensfrage und damit verbunden die Neuwahl rasch erfolgen.“
Scholz wollte die Vertrauensfrage ursprünglich am 15. Januar stellen, um eine Neuwahl des Bundestags Finale März herbeizuführen. Nachdem massivem öffentlichen Kompression hatte er sich am Sonntag bereiterklärt, die Vertrauensfrage schon vor Weihnachten zu stellen. Er forderte die Fraktionen im Bundestag dazu hinaus, obig verknüpfen Termin und mögliche gemeinsame Projekte vor jener Wahl Gespräche zu münden. Die Union lehnt dasjenige ab und dringt hinaus eine möglichst schnelle Vertrauensfrage.
Habeck sagte zu seinem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Vormittag: „Die Stimmung war jener Seriosität jener Stellung vernünftig.“ Er sagte nicht, welches genau besprochen wurde.
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kns/roj/news.de