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#Robert Habeck: "Unfassbar und blamabel": CSU wütet nachdem Habecks Israel-Kritik

„Robert Habeck: "Unfassbar und blamabel": CSU wütet nachdem Habecks Israel-Kritik“

„Mit dem Völkerrecht nicht vereinbar.“ Robert Habeck verschärft seine Kritik an Israels Vorgehen in Gaza. Die CSU wirft dem Vizekanzler vor, damit die „judenfeindlich aufgeheizte Stimmung“ in Deutschland zu karren.

  • Vizekanzler Robert Habeck wirft Israel Völkerrechtsbruch vor
  • CSU-Wut nachdem Habeck-Kritik an Israel
  • Haftbefehle gegen Israels Regierungschef und Verteidigungsminister beantragt
  • Israel muss umstrittenen Militäreinsatz in Rafah verfertigen

CSU-Generalsekretär Martin Huber hat Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) zu Händen seinen Vorwurf des Völkerrechtsbruchs an Israel scharf kritisiert. „Die Behaupten von Robert Habeck sind unfassbar und blamabel“, sagte Huber dieser Deutschen Zeitungswesen-Vertretung. Dieser Wirtschaftsminister gieße „Öl ins Feuer dieser ohnehin schon judenfeindlich aufgeheizten Stimmung in Deutschland.“

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Robert Habeck: Weshalb gibt es Unwille um seine Israel-Äußerungen?

Habeck hatte Israels Vorgehen im Gaza-Krieg zuvor ungewöhnlich fühlbar kritisiert.

  • „Selbstverständlich muss Israel sich an dasjenige Völkerrecht halten. Und die Hungersnot, dasjenige Weh dieser palästinensischen Volk, die Angriffe im Gazastreifen sind – wie wir jetzt ebenfalls ja gerichtlich sehen – mit dem Völkerrecht nicht vereinbar“, hatte dieser Wirtschaftsminister in einem Gespräch mit Bürgern beim Demokratiefest in Spreeathen gesagt.
  • „Dasjenige heißt, es ist in dieser Tat so, dass Israel dort Säumen überschritten hat, und dasjenige darf es nicht tun.“

Bisher hatte die Bundesregierung lediglich die Zukunftserwartung an Israel geäußert, sich im Gaza-Krieg an dasjenige Völkerrecht zu halten. Dieser Vorwurf des Völkerrechtsbruchs ist neu.

CSU-Wut nachdem Habeck-Kritik an Israel: Grenzt an Täter-Todesopfer-Wendung

Huber warf Habeck vor, damit „dasjenige Narrativ dieser Hamas und dieser Israel-Hasser“ zu dienen. Seine Vorwürfe grenzten an Täter-Todesopfer-Wendung.

  • „Er reiht sich damit ein in die antiisraelischen Propagandisten des linken Judenfeindlichkeit. Dieser darf keinen Sitz in unserer Vereinigung nach sich ziehen“, sagte dieser CSU-Generalsekretär.

Welches ist dieser Hintergrund dieser Kritik? Dieser Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, hatte zuletzt Haftbefehle wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahuund Verteidigungsminister Joav Galant beantragt, reichlich die dasjenige Strafgericht zwar noch entscheiden muss. Dann hatte dieser Internationale Gerichtshof Israel verpflichtet, den umstrittenen Militäreinsatz in Rafah im Süden des Gazastreifens sofort zu verfertigen. Mit dieser Spiel entsprach dasjenige höchste Strafgericht dieser Vereinten Nationen in Den Haag einigen Forderungen, die Südafrika in einem Eilantrag gestellt hatte. Südafrika wirft Israel Völkermord vor. Israel weist dies zurück.
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rut/news.de/dpa

Quelle

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