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#Elon Musk: Weißes Haus: Musk ist "besonderer Regierungsangestellter"

„Elon Musk: Weißes Haus: Musk ist "besonderer Regierungsangestellter"“

Elon Musk mischt seit dieser Zeit Tagen US-Regierungsbehörden aufwärts. Doch aufwärts welcher rechtlichen Grundlage? Dasjenige Weiße Haus äußert sich nun zum ersten Mal dazu.

Tech-Milliardär Elon Musk hat in seiner Rolle wie Donald Trumps Kostensenker vereinen offiziellen Status in Washington bekommen. Er sei ein „besonderer Regierungsangestellter“, sagte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt. Unterdies seien wiewohl nicht mehr da zutreffenden Gesetze eingehalten worden, sagte sie ohne weitere Finessen.

Es ist dies erste Mal, dass sich dies Weiße Haus dazu äußerte, aufwärts welcher rechtlichen Grund Musk derzeit in Washington agiert. US-Staatsoberhaupt Trump hatte ihn mit dieser Senkung dieser Staatsausgaben betraut. Dazu wurde wiewohl nachdem einem Namensvorschlag von Musk ein Gremium mit dem Namen Doge (Department of Government Efficiency) gegründet. Es ist ein Gremium, dies ans Weiße Haus online ist.

Ob Musk vereinen offiziellen Titel im Rahmen Doge hat, ist immer noch nicht namhaft. Er äußert sich aufwärts seiner Online-Plattform X trotzdem seit dieser Zeit Tagen dazu, wie er und Doge die Staatsausgaben kürzen. Unter anderem ließ er keinen Zweifel daran, dass er die weitgehende Schließung dieser Entwicklungshilfebehörde USAID vorantrieb.

Status bringt Regulieren mit sich

Jener Status wie „besonderer Regierungsangestellter“ (Special Government Employee) bringt wenige Einschränkungen mit sich. Unter anderem ist er zu Händen Personen gedacht, die in einem Zeitraum von 365 Tagen nimmer wie 130 Tage zu Händen die Regierung funktionieren. Musk hatte die Kürzungspläne zu Händen Doge ursprünglich aufwärts zwei Jahre angelegt. Nebensächlich gelten zu Händen solche Beschäftigten Moralische Werte-Regulieren. Dazu gehört, dass sie nicht in Angelegenheiten involviert sein die Erlaubnis haben, die ihre finanziellen Interessen zurechenbar sein.

Musk ist unter anderem Chef des Elektroautobauers Tesla und dieser Raumfahrtfirma SpaceX, die wiewohl viele Raketenstarts im Auftrag dieser US-Regierung durchführt. SpaceX wird von dieser Luftfahrtaufsicht FAA kontrolliert und gegen Tesla laufen mehrere Ermittlungsverfahren im Rahmen dieser Verkehrssicherheitsbehörde NHTSA.

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kns/roj/news.de

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