• Elon Musk klagt gegen den „Stop Hiding Hate Act“ in New York
• X wird von Behörden qua „Kloake welcher Hassrede“ bezeichnet
• Präzedenzfall aus Kalifornien könnte Elon Musks Wege stärken

In den USA spitzt sich ein brisantes Strampeln um Meinungsfreiheit und staatliche Prüfung zu: Elon Musk, Tech-Milliardär und Eigentümer welcher Social-Media-Plattform X (einmal Twitter), hat den Bundesstaat New York verklagt. Grund ist dies neue Verordnung „Stop Hiding Hate Act“, dies Plattformbetreiber dazu verpflichtet, ihre Maßnahmen gegen Hassrede offenzulegen.

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Elon Musk sieht fundamentale Rechte zerrissen

Elon Musk, welcher sich seit dem Zeitpunkt seiner Entgegennahme von X qua Verfechter absoluter Redefreiheit positioniert, hält dies Verordnung für jedes verfassungswidrig. In welcher Klageschrift heißt es „oe24.at“ zufolge: „Es ist nicht die Herausforderung welcher Regierung, zu entscheiden, welches gesagt werden darf.“ Dieser Unternehmer sieht in welcher neuen Regulation eine Form staatlicher Zensur und warnt vor einem Operation in die Grundwerte welcher US-Verfassung.

New York rechnet mit „X“ ab

Dieser Staat New York sieht dies ganz unterschiedlich und wählt scharfe Worte: Die Plattform X sei zur „Kloake welcher Hassrede“ verkommen. Man wirft dem Unternehmen vor, nichts Verantwortung für jedes Inhalte uff welcher Plattform zu übernehmen. Die Behörden kritisieren insbesondere, dass X es versäumt habe, transparent oben Moderationsrichtlinien und Maßnahmen gegen Extremismus zu informieren.

Generalstaatsanwältin Letitia James, Ziel von Elon Musks Klage, verteidigte dies Verordnung. Ziel sei es, Nutzer besser zu schützen und klarzustellen, welche Plattformen Hass und Hetze konnivieren und welche nicht.

Kalifornien qua Präzedenzfall

Interessant: Elon Musk hat mit einer ganz ähnlichen Klage schon Hit gehabt. In Kalifornien wurde ein vergleichbares Verordnung nachher einem Urteil wieder gekippt. Nun hofft Elon Musk, nebensächlich in New York juristisch zu triumphieren und so vereinigen weiteren Präzedenzfall zu schaffen.

Kampf um Prüfung im Netzwerk

Während Kritiker Elon Musk vorwerfen, seine Plattform spezifisch zur Radikalisierung und Desinformation zu öffnen, sieht welcher Unternehmer sich qua Verteidiger welcher Redefreiheit. Die juristische Gekabbel wird zeigen, wie weit ebendiese Ungezwungenheit im digitalen Zeitalter tatsächlich reicht und ob ein Bundesstaat wie New York gegen vereinigen welcher mächtigsten Tech-Mogule welcher Welt Existenz kann.

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mlk/bos/news.de