• Kontroverse um Ingestion afghanischer Flüchtlinge
• 2.600 Menschen mit verbindlicher Aufnahmezusage warten hinaus Flugreise nachdem Deutschland
• Heftige Kritik an Annalena Baerbock

Die Kontroverse um die Ingestion afghanischer Ortskräfte in Deutschland spitzt sich zu. Laut einer Sprecherin des Auswärtigen Amts entscheiden sich in Pakistan noch rund 2.600 Menschen mit verbindlichen Aufnahmezusagen. Dies Innenministerium bestätigt: „Es liegen in diesen Fällen konkrete Verpflichtungen zur Ingestion vor.“ Im vierter Monat des Jahres sollen noch drei Flüge die Menschen nachdem Deutschland schaffen. Die Empörung reichlich die Pläne des Baerbock-Ministeriums ist weitläufig.

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Nachher Informationen des Außenministeriums sind einsam in diesem Monat noch drei Flüge geplant. Mit diesen sollen sowohl ehemalige afghanische Ortskräfte qua ebenso Seltenheitswert haben gefährdete Personen wie Menschenrechtsanwälte oder Frauenrechtlerinnen nachdem Deutschland gebracht werden. Selbige Pläne stillstehen jedoch im Widerspruch zum Koalitionsvertrag dieser künftigen schwarz-roten Regierung, in dem festgehalten ist: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich verfertigen.“ Während hält die geschäftsführende Bundesregierung an den geplanten Flügen steif.

Finessen zu den geplanten Flügen und Preis

Schon am Mittwoch wird ein weiterer Luftfahrzeugführer mit 162 Afghanen in Deutschland landen. Dies wird nicht dieser letzte sein – insgesamt werden noch etwa 16 weitere Flugzeuge gewünscht, um aufgebraucht Menschen mit Aufnahmezusagen nachdem Deutschland zu schaffen, wie die „Zeichnung“ berichtet.
Die Gesamtkosten zu Gunsten von die Ingestion afghanischer Programmteilnehmer belaufen sich hinaus mehr qua 150 Mio. Euro. Den größten Größenverhältnis trägt dies Auswärtige Amtsbezirk mit 112 Mio. Euro zu Gunsten von Menschenrechtsliste, Überbrückungsprogramm und Ortskräfteverfahren solange bis Finale November 2024. Weitere 29 Mio. Euro stammen aus dem Entwicklungshilfeministerium, darunter 1,6 Mio. Euro aus einem „Studien- und Fachkräftefonds“. Dies Bundesinnenministerium steuert 9 Mio. Euro zu Gunsten von dies Bundesaufnahmeprogramm zu Gunsten von Afghanistan nebst.

Heftige Kritik an Annalena Baerbock von Christlich Demokratische Union/CSU

Die Pläne dieser geschäftsführenden Bundesregierung – allen vorwärts Außenministerin Annalena Baerbock – stoßen hinaus scharfe Kritik aus den Reihen dieser Union. Welcher außenpolitische Sprecher dieser Unionsfraktion, Jürgen Hardt (Christlich Demokratische Union), hält es zu Gunsten von „nicht nachvollziehbar, dass so gut wie vier Jahre nachdem Finale des internationalen Einsatzes immer noch Personen aus Afghanistan ausgeflogen werden sollen, weil sie wegen früherer Tätigkeiten wahrscheinlich Seltenheitswert haben gefährdet“ seien.
Hardt fordert von dieser geschäftsführenden Bundesregierung, solche Aktionen „zufolge dem Willen dieser Wähler und dieser neuen Mehrheit im Bundestag umgehend einzustellen“. Er kritisiert zudem, dass „dies Parlament trivial nicht informiert“ werde. Obwohl Olaf Scholz keine Mehrheit im neuen Bundestag habe, sei er diesem „trotzdem Verantwortlichkeit schuldig“. CSU-Generalsekretär Martin Huber hatte schon zuvor kritisiert, dass Außenministerin Baerbock „rücksichtslos die eigene Ideologie durchzieht“. Dies bezeichnete er qua „unanständig“.

Scharfe Reaktion von Sachsens Minister für Inneres Schuster

Seltenheitswert haben deutliche Kritik kommt von Sachsens Minister für Inneres Schuster. Welcher Christlich Demokratische Union-Volksvertreter bezeichnete gegensätzlich dieser Deutschen Verdichter-Vertretung dies Vorgehen dieser Außenministerin qua „wirklich infam und vollkommen verbohrt“.
Schuster betonte, dieser politische Benehmen gebiete es einer geschäftsführenden Bundesregierung, Pegel zu halten und nicht Maßnahmen zu intensivieren, „wofür die neue Regierung nämlich nicht stillstehen werde“. Er kritisierte, dass Baerbock „quasi in zurückliegender Sekunde vor ihrem Toilette dergestalt weitreichende und die Großunternehmen massiv polarisierende Aktionen im Akkordarbeit nacheinander einlesen“ wolle.
Welcher Minister für Inneres verweist damit unumwunden hinaus den Widerspruch zum Koalitionsvertrag dieser künftigen schwarz-roten Regierung, dieser vorsieht, freiwillige Bundesaufnahmeprogramme weitgehend zu verfertigen.

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bua/sfx/news.de/stg