Vor einer neuerlichen Synchronisation im Bundestag gut zusammenführen Unionsvorstoß mit möglicher AfD-Zustimmung verteidigt Christlich Demokratische Union-Generalsekretär Carsten Linnemann dies Vorgehen seiner politische Kraft. „Wir stimmen nicht verbinden mit AfD. Mir ist völligegal, welches sie zeugen“, sagte Linnemann in dieser Zweites Deutsches Fernsehen-Talkshow „Maybrit Illner“. Wenn man aus Furcht, „dass jeder beliebige zustimmen könnte“, nicht nachdem seiner Überzeugung handele, so Linnemann, „dann ist dies kein Parlament mehr, kein demokratisches Parlament“.

An diesem Freitag liegt dem Bundestag ein Gesetzentwurf von Christlich Demokratische Union/CSU zu Gunsten von zusammenführen härteren Migrationskurs vor allem beim Familiennachzug zur Unterstützung und Synchronisation vor. Am Mittwoch war ein Unionsantrag zur Migrationspolitik unter anderem mit den Stimmen dieser AfD beschlossen worden. Dies brachte dieser Union und Kanzlerkandidat Friedrich Merz (Christlich Demokratische Union) schwere Vorwürfe ein. Im Rahmen dem am Freitag anstehenden Gesetzesvorlage handelt es sich um dies sogenannte Zustrombegrenzungsgesetz. Es soll unter anderem den Familiennachzug unter Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus aussetzen.

Habeck: Lässt sich Merz von AfD zum Kanzler wählen?

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck bekräftigte die Kritik seiner politische Kraft an den Plänen qua grundgesetzwidrig. Mit Blick hinauf die Rolle dieser AfD sagte Habeck, nachdem die politische Kraft nun schon einmal einem Unionsvorstoß mit anderen zusammen zur Mehrheit verholfen habe, sei es naheliegend, „dass dies infinit weitergeht“.

Habeck stellte Linnemann die Frage, ob sich Merz im Bundestag beiläufig mit AfD-Stimmen zum Kanzler wählen lassen würde. Linnemann entgegnete mit Blick hinauf die Kanzlerwahl im Parlament nachdem dieser Bundestagswahl: „Beim Kanzler wird er eine stabile Mehrheit aus dieser Zentrum nach sich ziehen.“

Den Prozeduraufruf von Linnemann, unter dem Unionsgesetz zur Wanderung verbinden mit dieser Union vorzugehen, wies Habeck zurück. Die Christlich Demokratische Union versuche hier, eine Methode nachdem dem Schlagwort „Friss oder stirb“ anzuwenden, so Habeck.

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kns/roj/news.de