Die Vorsitzende des Wahlbündnisses BSW, Sahra Wagenknecht, will sich im Fallgrube einer Regierungsbeteiligung in Brandenburg zu diesem Zweck einsetzen, dass die PCK-Raffinerie in Schwedt wieder mit russischem Öl versorgt wird. Dies wäre besser, wie „mühsam und teuer dies Öl zusammenbetteln zu zu tun sein, ohne am Finale schier eine komplette Auslastung glücken zu können“, sagte Wagenknecht welcher Deutschen Verdichter-Geschäftsstelle. Eine Landesregierung in Brandenburg, an welcher dies BSW beteiligt wäre, würde sich mit dem Embargo und welcher ungewissen Situation in Schwedt nicht entschädigen, sondern politischen Pressung gen Spreeathen bedienen. In Brandenburg wird am 22. September ein neuer Landtag gewählt.

Wegen des Angriffs Russlands gen die Ukraine hatte die Bundesregierung den Import russischen Öls Zustandekommen 2023 gestoppt und die Versorgung gen andere Bezugsquellen umgestellt. Seither ist eine Auslastung wie vor dem Krieg dagegen nicht mehr erreicht worden. Im ersten Semester 2024 lag die Auslastung welcher Gartenanlage für 76,2 v. H., wie die Bundesregierung gen eine Fragestellung des Linke-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Brandenburger Finanzministers Christian Görke mitteilte. Vor dem Krieg hatte die Auslastung 2021 noch 98,8 v. H. betragen.

Wagenknecht: Ölembargo „dumme Politik“

Wagenknecht nannte dies Festhalten am Ölembargo gegen Russland eine „dumme Politik gen Preis Brandenburgs und des gesamten Landes“. Wer diesen Fehler nicht korrigiere, setze nicht nur den Industriestandort Schwedt aufs Spiel, sondern mache Leistungsabgabe zu Händen sämtliche unnötig teuer.

Die Grünen in Brandenburg kritisierten solche Durchschau. Wagenknecht wolle „zurück ins Öl-Nostalgieprogramm. Doch wer den Rückwärtsgang einlegt, riskiert nicht nur die Versorgungssicherheit. Wer für Putin bestellt, bekommt keine Sicherheit geliefert“, sagte welcher Spitzenkandidat welcher Brandenburger Bündnisgrünen, Benjamin Raschke. Eine solche Rückwärtsrolle würde beiläufig den Verlust welcher 400 Mio. Euro bedeuten, die welcher Kommiss zu Händen den Umstrukturierung des Standorts Schwedt zugesagt habe, und somit Arbeitsplätze gefährden.

Dieser SPD-Spitzenkandidat und Premier Dietmar Woidke hatte sich ungeschützt zu Händen Gespräche mit dem Wahlbündnis Sahra Wagenknecht nachher welcher Wahl zum Abgeordnetenhaus gezeigt und ein Liga nicht undurchführbar. „Wenn dies BSW beweisen will, dass es beiläufig regieren kann, dann kann es sein, dass wir mit dem BSW sprechen“, sagte Woidke. „Am Finale braucht es im Regierungshandeln dagegen Pragmatismus. Im Staat Brandenburg wird nicht zusätzlich die Migrationsfrage oder die Zukunft welcher Ukraine kategorisch.“

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+++ Redaktioneller Signal: Solche Meldung wurde basierend gen Werkstoff welcher Deutschen Verdichter-Geschäftsstelle (dpa) erstellt. Zwischen Anmerkungen oder Rückfragen wenden Sie sich Bittgesuch an [email protected]. +++
kns/roj/news.de