Kanzler Olaf Scholz (SPD) will sich sekundär hinauf EU-Höhe zu Händen eine Untermauerung jener kriselnden Stahlindustrie einsetzen. Jener Kanzler setze sich zu Händen kombinieren zeitnahen europäischen Stahlgipfel ein, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit nachher einem nationalen Stahlgipfel in Spreeathen mit. Scholz traf sich mit Branchenvertretern, Betriebsräten und Gewerkschaften.

Die Bundesregierung setzte sich oppositionell jener EU-Kommission hierfür ein, dass wichtige Entlastungsinstrumente zu Händen die Stahlindustrie gegeben bleiben oder verbessert werden, wie es hieß. Die Kommission müsse entschlossen handeln, wenn es um Wettbewerbsverzerrungen durch Dumping und marktverzerrende Subventionen gehe. Die EU-Behörde müsse weitere handelspolitische Schutzmaßnahmen zu Händen den Stahlbereich prüfen.

Union spricht von „Show-Glanzleistung“

Scholz bekräftigte außerdem Pläne jener rot-grünen Bundesregierung, die Netzentgelte zu dämpfen und energieintensive Firmen damit unter den Stromkosten zu entlasten. In der Tat hat Rot-Unwissend nachher dem Scheitern jener Lichtzeichenanlage keine Mehrheit mehr im Bundestag.

Die wirtschaftspolitische Sprecherin jener Konservative/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner, sprach von einem „Show-Glanzleistung“ im Kanzleramt. „Die Restampel hat keine Mehrheit mehr und kann nichts mehr aus eigener Macht umtopfen.“

IG Metall fordert Ergebnisse

Jürgen Kerner, Zweitplatzierter Vorsitzender jener IG Metall, sagte, die Gewerkschaft und Betriebsräte hätten unter dem Treffen im Kanzleramt hinauf die angespannte Situation in den Stahlbetrieben hingewiesen. „Zehntausend Beschäftigte nach sich ziehen in jener Vergangenheit zu Händen den klimaneutralen Umstrukturierung jener Stahlindustrie demonstriert und wahrnehmen sich jetzt alleingelassen.“ Die von jener Bundesregierung geplante Deckelung jener Stromnetzentgelte unter drei Cent sei ein richtiger erster Schritttempo, dürfe dennoch nicht erst mit jener nächsten Regierung umgesetzt werden. „Wir erfordern jetzt kombinieren international wettbewerbsfähigen Strompreis“, so Kerner.

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kns/roj/news.de