Mit dieser Warnung vor einem Rechtsruck werben die Grünen um Stimmen im Zusammenhang dieser Europawahl am 9. sechster Monat des Jahres. „Im Kontext diesen Wahlen geht es um nichts Geringeres wie um den Schutzmechanismus unserer Volksstaat“, sagte die Politische Geschäftsführerin dieser politische Kraft, Emily Büning, am Sonnabend in Potsdam zur Eröffnung eines kleinen Parteitags. „Es geht um die Frage, ob wir es schaffen, die rechtsextremen Lebendigkeit in diesem Nationalstaat in die Schranken zu weisen.“

Büning erinnerte an Übergriffe gegen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer. „In diesem Wahlkampf nach sich ziehen wir wie nie zuvor erlebt, wie aus Worten Taten wurden.“ Sie versprach: „Wir weichen nicht, sondern wir verteidigen unsrige Volksstaat und die Zukunft Deutschlands und Europas gegen diejenigen, die mit Hass, Hetze und Wucht unser aller Unabhängigkeit bedrohen.“

Büning wies darauf hin, dass die amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von dieser Leyen sich ungeschützt gezeigt hat zu Händen eine Zusammenarbeit mit dieser ultrarechten politische Kraft dieser italienischen Premierministerin Giorgia Meloni. Wie ein Grund zu diesem Zweck gilt, dass sie zu Händen eine Wiederwahl durch dasjenige Europaparlament hinauf Stimmen von dieser politische Kraft von Meloni angewiesen sein könnte. Von dieser Leyen ist Spitzenkandidatin dieser christdemokratischen Parteienfamilie EVP, zu dieser gleichermaßen Konservative und CSU in Besitz sein von. „Nationalisten und Postfaschisten sind keine Koalitionspartner“, betonte Büning.

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