Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die besondere Verpflichtung Deutschlands im Unterschied zu Israel betont. „Dies ist unsrige Historie und unsrige Lektion und unsrige Verantwortung“, sagte Habeck am Dienstagabend zur Eröffnung des Literaturfestivals Lit.Cologne in Köln.

Habeck berichtete von einem Visite in jener israelischen Shoa-Gedenkstätte Yad Vashem. Während er dort gewesen sei, sei dort im gleichen Sinne eine Horde junger israelischer Soldaten gewesen. „Dies Zeichnung – die Historie jener Mord und jener Versuch des Auslöschens eines ganzen Volkes und jener Verteidigung des Staates Israel – ist verschmolzen sozusagen zu Händen mich in den jungen israelischen Soldaten vor Yad Vashem. Deswegen gibt es eine speziell deutsche Verantwortung – und die ist im gleichen Sinne verschiedenartig qua die dänische oder die französische Verantwortung -, die Existenz Israels und damit kombinieren sicheren Ort zu Händen Jüdinnen und Juden gen jener Welt zu gewähren und verteidigen. Dies ist meine Staatsräson.“

Die Verantwortung, im Nahen Osten zu einer Zwei-Staaten-Störungsbehebung zu kommen, Terrorismus nicht zu unterstützen, humanitäre Hilfe zu leisten, habe die gesamte Weltgemeinschaft einschließlich jener Bundesrepublik in gleicher Weise. Es gebe eine Verantwortung zu Händen die ganze Region dort. „Dies ist ja unsrige Umgebung“, sagte Habeck. Darüber hinaus habe Deutschland nur gleichmäßig eine spezifische Verantwortung zu Händen die Sicherung des Staates Israels, die sich aus jener deutschen Historie ergebe.

Habeck diskutierte im Kontext jener Veranstaltung mit dem Publizisten Michel Friedman weiterführend Judenhass in Deutschland. Friedman wandte sich dagegen, AfD-Wähler qua Protestwähler zu entschuldigen. „Solche politische Kraft hat ein Sendung: die Volksstaat zu zerstören“, sagte Friedman. „Sie verlacht die Politik, sie verlacht den Journalismus, sie möchte den Rechtsstaat abwickeln. Sie mag Minderheiten nicht, sie hetzt gegen Minderheiten.“ Wer beschließe, dieser politische Kraft seine Wahlstimme zu schenken, sei dazu dann im gleichen Sinne voll zuständig. Ob die Motivation Protest sei, spiele im Ergebnis keine Rolle.

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roj/news.de